Luftreinhalteplan der Stadt durch die EU-Kommission bestätigt (10.03.2010)
Nach aktueller Mitteilung gewährt die EU-Kommission Leipzig mehr Zeit für die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub (PM10).
Im letzten Jahr hatte die Bundesrepublik Deutschland für die Stadt Leipzig bei der EU-Kommission einen diesbezüglichen Antrag gestellt, wonach es erst Mitte 2011 zwingend erforderlich werden sollte, die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub nachzuweisen. Dieser Antrag ist nun durch die EU-Kommission nach kurzer Prüfung vollumfänglich bestätigt worden und damit auch die Einführung der Umweltzone in Leipzig zum 1. Januar 2011.
Die Fristverlängerung setzt voraus, dass ein in Kraft gesetzter Luftreinhalteplan bei der EU-Kommission eingereicht wird, der spätestens im Jahr 2011 die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub (PM10) zuverlässig erwarten lässt.
„Das ist ein großer Erfolg für die Stadt und mein Dezernat“, resümiert Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal. „Die EU-Kommission bestätigt damit die Qualität unserer Arbeit. Die Position der Stadt Leipzig zur Notwendigkeit der Umweltzone, welche wir seit einem Jahr vertreten, ist damit von höchster Stelle bestätigt worden. Dies zeigt, dass trotz erheblicher öffentlicher Diskussionen der Weg alternativlos und ehrlich gegenüber den Bürgern war.“
Aus der Entscheidung werde zudem deutlich, dass der Luftreinhalteplan für Leipzig mit seiner zentralen Maßnahme, der Einführung einer Umweltzone zum 01.01.2011, die Anforderungen der EU-Kommission erfüllt und somit eine frühere Einführung der Umweltzone oder die sofortige Umsetzung anderweitiger Maßnahmen nicht erforderlich ist.
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